Dass sich bei den Vorgaben für klimafreundliches Heizen einiges ändert, ist schon seit Wochen bekannt. Jetzt kommen die Details. Und treffen auf Kritik
Koalition
Aktuelle News zu Koalition
Die schwarz-rote Koalition steckt nach einem Jahr tief in der Krise. Die Bevölkerung ist unzufrieden mit ihrer Arbeit, zwischen Union und SPD gibt es ständig Streit. Bei "Caren Miosga" hat sich CDU-Kanzler Friedrich Merz am Sonntagabend zu diesen und weiteren Themen geäußert.
Sachsens SPD-Chef Homann sorgt sich um die Koalition im Bund: der Bundeskanzler könne den "Druck im Maschinenraum dieser Gesellschaft" nicht erhöhen, während die "Party auf dem Sonnendeck" weitergehe.
Im Interview bei "Berlin direkt" hat Markus Söder die "verbale Abrüstung" im Koalitionsstreit gefordert. Die Aussagen des CSU-Chefs sorgen für Kritik. Viele finden, dass er selbst nicht mit gutem Beispiel vorangeht.
Diese Umfrage-Ergebnisse sind ein Armutszeugnis für Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Kabinett. Die schwarz-rote Koalition hat in nur zwölf Monaten sieben Prozentpunkte verloren. Exakt so viel, wie die AfD im gleichen Zeitraum hinzugewonnen hat.
Von Beginn an wollten Union und SPD liefern. Warum hatte es Schwarz-Rot von Anfang an schwer? Was hat das Bündnis in seinem ersten Jahr geschafft - und warum bleibt es spannend?
Die schwarz-rote Koalition steckt zum Jahrestag der Kanzlerwahl im Stimmungstief - intern und in Umfragen. Der Regierungschef baut auf Besserung. Seine teils umstrittene Kommunikation verteidigt er.
Schwarz-Rot ist bald ein Jahr im Amt - und die Stimmung bei den Koalitionären und bei den Menschen ist schlecht. Ministerpräsidentin Schwesig schlägt vor, was nun helfen könnte.
Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die schwarz-rote Koalition im Stimmungstief. Der Kanzler fordert die mitregierende SPD zu Gemeinsamkeit auf - und warnt vor wachsendem Unmut in Unionsreihen.
Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch. Der erste Reformschritt ist mit Ach und Krach gelungen. Kann die Regierung damit noch die Kurve bekommen?
Bei einem Spitzentreffen der Koalition gab es Meinungsverschiedenheiten. Der Vizekanzler will das aber nicht überbewertet wissen.
Nach einem Jahr Regierungsarbeit wird die schwarz-rote Koalition von einigen Beobachtern bereits mit der Ampel verglichen, die vorzeitig zerbrach. Was sagt der Kanzler dazu?
Beim Koalitionsausschuss Mitte April ging es ziemlich hart zur Sache. So viel ist klar. Es gibt aber unterschiedliche Darstellungen, wie heftig es war.
Nach dem ersten Regierungsjahr ist die Zufriedenheit mit der Bundesregierung auf einem Tiefpunkt. Woran liegt das? Der Kanzler zeigt sich in einem Interview ungewöhnlich selbstkritisch.
Es knallt in der schwarz-roten Koalition. Nachdem Gerüchte über einen lautstarken Streit zwischen Friedrich Merz und Lars Klingbeil kursierten, packte der Vize-Kanzler nun öffentlich aus und bestätigte den Zoff innerhalb der Regierung.
Lautstarke Debatten, harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet, wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne gestritten wurde.
Der SPD-Fraktionschef hat mit Äußerungen zum Aussetzen der Schuldenbremse die Union in Rage versetzt. Nun versichert Matthias Miersch, er habe lediglich auf Optionen hinweisen wollen.
Die Koalition braucht für ihre Reformen dringend Geld. Eigentlich ist die CSU ja gegen jegliche Steuererhöhungen. Doch ihr Chef scheint zunehmend gesprächsbereit.
Die SPD bringt eines ihrer Lieblingsthemen wieder auf den Tisch: die Schuldenbremse. Die Union ist "not amused". Der Kanzler äußert sich noch recht diplomatisch.
Noch laufen die Verhandlungen über das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung in der Koalition. Wie sicher ist der Kabinettsbeschluss am Mittwoch?
Die Koalition steht vor entscheidenden Tagen. Am Mittwoch will das Kabinett die Gesundheitsreform und die Eckpunkte für den Haushalt beschließen. Jetzt sorgt ein Vorstoß aus der SPD für neuen Streit.
Sollte die Iran-Krise länger dauern, kann sich der SPD-Fraktionschef eine Ausnahme von der Schuldenbremse vorstellen. Doch Unionspolitiker stellen sofort ein Stoppschild auf. Zuspruch kommt von links.
Im ARD-Talk "maischberger" hat SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas erneut Einblicke in die Streitereien mit der Union gegeben. Dabei übte sie deutliche Kritik an Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche. Nach ihrem Auftritt muss man sorgenvoll in die Zukunft blicken. Ein Kommentar.
Ursprünglich sollte sie nur für dieses Jahr gelten - nun will die Bundesregierung Arbeitgebern Zeit bis Ende Juni 2027 geben, um ihren Mitarbeitern 1.000 Euro Krisenprämie zu zahlen.
Wer soll die Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern tragen? Bisher sind das vor allem die gesetzlichen Kassen. Der Finanzminister zeigt sich gesprächsbereit - stellt aber eine Bedingung.
Schon am 29. April soll die Gesundheitsreform durchs Bundeskabinett. Über den bisherigen Entwurf der Ministerin wird aber noch gerungen.
Der Juso-Chef fordert, mit einer Abschöpfung von Krisengewinnen ernst zu machen. Insbesondere eine Ministerin sieht er als Bremserin.
Lars Klingbeil zeigt sich bereit, notfalls noch weiter auf die Folgen des Iran-Kriegs zu reagieren. Weltweit sieht der SPD-Chef Zeichen der Hoffnung.
Das gab es bisher noch nie - erstmals in der Geschichte des ZDF-Politbarometers überholt die AfD mit 26 Prozent die Union – während das Vertrauen in die Regierung Merz auf einen historischen Tiefstand von nur noch 27 Prozent abstürzt.
Angesichts zahlreicher Herausforderungen drängt Söder auf schnellere Reformen. Oberste Priorität habe die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit.
Setzt sich in den Konflikten weltweit künftig immer öfter der Breitbeinigste durch? In Spanien sucht der SPD-Chef den Schulterschluss mit prominenten politischen Mitstreitern, die es anders wollen.
Um Belastungen durch eine höhere Inflation abzufedern, sollen Arbeitgebern ihre Beschäftigten eine steuerfreie Prämie zahlen dürfen - möglicherweise nicht nur in diesem Jahr.
Die Koalition will Anreize für Entlastungszahlungen an Arbeitnehmer geben - und verärgert damit das Arbeitgeberlager. Der Kanzler macht klar, dass es ein Angebot sein soll. Womöglich ein Jahr länger?
Wie viele Beschäftigte bekommen eine Entlastungsprämie von 1.000 Euro? Viele Unternehmen zögern offenbar. Der Finanzminister sagt: Es gibt keine Verpflichtung.
Wann wird der Sprit billiger? Das Finanzministerium bringt den Tankrabatt schnell auf den Weg. Doch es könne sein, dass die Wirkung erst schleichend einsetze, heißt es im Entwurf.
Die Luft wird dünner für Friedrich Merz. Der Bundeskanzler ist im aktuellen Sonntagstrend komplett abgestürzt und hat einen historischen Tiefpunkt erreicht. Die AfD hingegen befindet sich im Aufwind und wurde in der aktuellen Umfrage stärkste Kraft.
Der Finanzminister will die Entlastungen für Autofahrer in Deutschland jetzt rasch auf den Weg bringen. Doch Klingbeil fürchtet auch weitere Instabilität – durch die US-Blockade der Straße von Hormus.
Infolge des Iran-Kriegs sind die Spritpreise stark gestiegen. Die Koalition plant nun eine Steuersenkung. Außerdem soll eine Krisenprämie für Beschäftigte ermöglicht werden.
Die Koalition will die Spritpreise für zwei Monate durch eine Senkung der Energiesteuer drücken. Eine Senkung dieser Steuer hatte auch die AfD gefordert. Parteichefin Weidel übt dennoch Kritik.
Die Koalition berät zwei Tage lang darüber, wie die Folgen des Iran-Kriegs abgemildert werden können. Der Kanzler äußert sich danach pointiert zu den vorläufig gescheiterten Friedensverhandlungen.
Der Kanzler kündigt eine der größten Sozialreformen seit Langem an. Die Koalition will bei den Gesundheitsausgaben auf die Bremse treten. Konkrete Einschnitte soll nun die Ministerin bestimmen.
Auf offener Bühne haben sich CDU-Ministerin Reiche und SPD-Chef Klingbeil zuletzt gestritten. Das hat sogar den Kanzler geärgert. Am Montag nach dem Gewitter äußert sich Merz über die weiteren Folgen.
Die Koalition rundum Friedrich Merz reagiert auf die steigenden Benzinpreise und kündigt eine Energiesteuer bei Diesel und Benzin an - allerdings mit einem Haken. Das wurde aktuell beschlossen!
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben zwei Tage lang über Entlastungen bei Energiepreisen und die geplanten Reformen beraten. Markus Söder sieht die Ergebnisse nur als ersten Schritt.
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Abschwächung beim Verbrennerverbot sorgt seit Monaten für Streit in Deutschland. Nun konnten sich Union und SPD auf eine gemeinsame Meinung einigen.
Finanzminister Lars Klingbeil will "zügig" einen Entwurf für eine Reform der Einkommensteuer vorlegen. Lesen Sie hier den kompletten Bericht.
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben zwei Tage lang über Entlastungen bei Energiepreisen und die geplanten Reformen beraten. Der Kanzler sieht die Koalition auf Kurs.
Zwei Tage lang haben CDU, CSU und SPD über Entlastungen bei Energiepreisen und die anstehenden Reformen beraten. Nun wollen sie über Resultate informieren.
Zwei Tage lang diskutierten Spitzenleute von CDU, CSU und SPD über Entlastungen bei Energiepreisen und die anstehenden Reformen. Über Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt.
Aus dem CDU-Sozialflügel gab es Kritik an der Wirtschaftsministerin. Jetzt reagiert der einflussreiche Parlamentskreis Mittelstand der Unionsfraktion.